F1: Was ist eine Marke?
Eine Marke beinhaltet jeden Markennamen, Briefkopf, Label, Unterschrift, Wort, Buchstaben, Zahenkombination, Symbol, Logo, Design, Farbkombination oder auch eine Dreidimensionale Form, Klang oder Duft der dazu benutzt wird, die eigenen Produkte und Leistungen von anderen unterscheidbar zu machen. [nach oben]

F2: Warum ist die Eintragung der Marke notwendig?
Die Eintragung gibt dem Eigentumer das ausschliessliche Recht, die Marke im Handelsverkehr fur die Produkte/Leistungen zu nutzen, fur die die Marke eingetragen ist. Die Eintragung ist zugleich Anscheinsbeweis hinsichtlich des Eigentums an der Marke; der eingetragene Eigentumer kann auch andere auf Unterlassung jeder Beeintrachtigung seiner Markenrechte verklagen, sofern die andere Partei eine identische oder zum verwechseln ahnliche Marke in Handelsverkehr benutzt.

Wenn die Marke in einem Land nicht eingetragen ist und ein anderer eine identische oder zum verwechseln ahnliche Marke benutzt, sind die einzigen Rechtsmittel in Common Law Landern eine sog. "passing off" Klage (bei der abr goodwill und Ruf der Marke bewiesen werden mussen, sowie ein Schaden der erlitten worden ist, oder zumindest dass mit gewisser Wahrscheinlichkeit ein Schaden zu erwarten ist), oder nach den Regeln uber den unlauteren Wettbewerb, die aber alle eine viel hohere Bewieslast mit sich bringen und mehr kosten (im Vergleich zu einem Rechtsmittel nach Markenrecht).

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F3: Sind alle Marken eintragungsfahig?
Nein. In den einzelnen Landern existieren verschiedene Regeln uber die Eintragung von Marken. Zum Beispiel, in den Benelux Landern und Brunei gelten relativ laxe Eintragungsvorschriften, wahrend UK, Hong Kong und Singapur strengere Vorschriften haben. Eine Grundregel ist, dass die Marke eine gewisse Unterscheidungskraft besitzen muss. Fur eine kostenlose Beurteilung der Eintragungsfahigkeit Ihrer Marke in unterschiedlichen Landern, klicken sie bitte hier. In Landern, in denen eine Marke Gefahr lauft, mangels hinreichender Unterscheidungskraft zuruckgewiesen zu werden, weil Sie zum Beispiel nur aus einzelnen Buchstaben oder Zahlen besteht, konnen unsere Grafikdesigner Ihre Marke so kreieren, dass die Unterscheidungskraft verbessert wird und so bessere Chancen auf Eintragung bestehen.
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F4: Kann eine Eintragung der Marke in einem Land einen weltweiten Schutz garantieren?
Markenrechte sind Ihrer Natur nach auf einzelne Lander begrenzt und es ist daher notwendig, die Marke in einzelnen Landern einzutragen und sich so einen Schutz zu sichern. Jedenfalls ist es nun durch Internationale Abkommen moglich, mit nur einem einzigen Antrag die Marke in verschiedenen Landern eintragen zu lassen. Das Community Trade Marks System ermoglicht zum Beispiel eine Eintragung in 25 europaischen Landern, wahrend die African and Malagsy Union (jetzt Organisation Africaine de la Propriete Industrielle - "OAPI") die Afikanischen Lander abdeckt. Ein solches zentrales Eintragungssystem ist derzeit auch fur die ASEAN Staaten in der Diskussion [nach oben]

F5: Wie lange dauert die Eintragung insgesamt?
Das ist von Land zu Land unterschiedlich. Die massgeblichen Faktoren sind die Eintragungsfahigkeit der Marke, die Anzahl von Marken, die damit in Konflikt stehen, die Strenge der Eintragungsbestimmungen in den einzelnen Landern, und die Bearbeitungszeit der Antrage bei den Registerbehorden. So dauert es zum Beispiel in Hong Kong, Singapur, USA oder UK nur etwa 10-12 Monate, sofern die Marke sofort bei Stellung des Eintragungsantrags akzeptiert wird. Dagegen dauert die Eintragung in Indonesien etwa zweieinhalb Jahre.

Um die erforderlichen Schritte auf einen Blick zu finden, klicken Sie bitte hier. [nach oben]

F6: Ist Markenschutz grenzenlos?
Ja, vorausgesetzt dass die fur die Erneuerung der Eintragung fallige Gebuhr bei Auslaufen der ursprunglichen Eintragung (in vielen Landern nach 10 Jahren) und nach jeder Erneuerungsphase ( 10 Jahre in vielen Landern). Bitte beachten Sie dass in manchen Landern die Gefahr besteht, dass die Marke von einer anderen Partei entfernt wird, wenn sie nach Eintragung eine bestimmte Zeit lang (gewohnlich etwa drei bis funf Jahre) nicht benutzt wird. Der Schutz der Marke endet daher, wenn die Marke von einer anderne Partei enternt wird. [nach oben]

F7: Wie funktioniert das Klassifizierungs-System?
Produkte und Dienstleistungen werden nach dem Internationalen Abkommen uber die Einteilung von Produkten und Dienstleistungen zum Zweck der Eintragung von Marken (Nizza) in verschiedene Kategorien eingeteilt. Viele Lander haben das Klassifizierungssystem ubernommen. In manchen Landern, zum Beispiel USA und Singapur, ist es moglich, einen mehrklassigen Antrag einzureichen, d.h. dass der Antrag dann mehrere internationale Klassen von Produkten und Dienstleistungen abdeckt. Anderswo, in Hong Kong zum Beispiel oder in Malaysia, darf sich der Antrag nur auf jeweils eine Kategorie beziehen. Um sich wegen der richtigen Kategorie zu vergewissern, geben Sie einfach die entsprechende Beschreibung bei der KEYWORD SEARCH ein und Sie werden die einzelnen Kategorien herausfinden, fur die eine Eintragung beantragt werden sollte. Gehen Sie auf unsere PREISE Seite um die Gesamtkosten abschatzen zu konnen. [nach oben]

F8: Was ist ein "convention priority claim"?
Nach der Pariser Konvention fur den Schutz von Industriellem Eigentum vom 20 Marz 1883 zwischen verschiedenen Landern haben in den Mitgliedslandern diejenigen, die die Eintragung einer Marke beantragt haben das Recht, den Vorrang zu beanspruchen, sofern auch in dem anderen Mitgliedstaat der Antrag bis zu sechs Monate spater eingereicht wird. Dies bedeutet effektiv, dass in dem anderen Staat das Antragsdatum dasselbe wie beim ursprunglichen Antrag ist. Die Vorteile liegen auf der Hand: Indem ihr eigener Antrag ruckdatiert wird, hat er sechs Monate lang Vorrang vor anderen identischen oder zum verwechseln ahnlichen Marken. [nach oben]

F9: Wann kann ich die Buchstaben ""oder das Zeichen "" oder das Wort "REGISTERED" verwenden?
Werden die Buchstaben "TM" im Zusammenhang mit einem Markennamen benutzt (erscheint gewohnlich in kleiner Schrift am Ende eines Markennamens), so wird damit die Offentlichkeit davon in Kenntnis gesetzt, dass dies ein Markenname ist, der den Ursprung der betreffenden Produkte und Dienstleitstungen kennzeichnet. Das Zeichen "" bedeutet, dass die Marke im betreffenden Land eingetragen ist und es in vielen Landern, zb. Hong Kong und Singapur strafbar ist, dieses Zeichen auch fur nicht eingetragene Marken zu benutzen. Dies gilt auch fur das Wort "REGISTERED" (eingetragen). [nach oben]

F10: Was ist der Unterschied zwischen Marke und Patent?
Marken dienen dazu, den Ursprung von Produkten/Dienstleistungen zu kennzeichnen. Patente dagegen schutzen Erfindungen (was Produkte oder auch Prozesse sein konnen), die neu sind (in dem Sinn dass Sie noch kein Bestandteil des entsprechenden Fachs sind, sondern dessen Verbesserung), die industriell anwendbar sind, und die ein erfinderisches Element beinhalten, d.h. dass die Erfindung nicht fur jemanden, der in dem entsprechenden Fach geschult ist, offensichtlich sein darf. Markennamen mussen diese Erfordernisse hingegen nicht erfullen, um eine Eintragung zu erreichen. Die Marke wird dazu verwendet, das Produkt zu vermarkten, wahrend das Patent auf das Produkt selbst erteilt wird. [nach oben]

F11: Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Urheberrecht?
Das Urheberrecht schutzt eine bestimmte Ausdrucksform, das Ergebnis von "Blut, Schweiss und Tranen". Zum Beispiel ist es keine Urheberrechtsverletzung, die Handlung von einem Roman zu kopieren. Es kann aber eine Urheberrechtsverletzung sein, wenn Teile des Inhalts, die tatsachliche Ausdrucksweise kopiert wird. Urheberrechte konnen u.a. fur literarische (Artikel, Romane), kunstlerische (Bild, Design), musikalische (die Melodie von einem Lied) oder dramatische Werke (Drama, Stuck) bestehen.

Markenrecht und Urheberrecht konnen sich uberschneiden in dem Sinn, dass ein Urheberrecht fur ein Kunstwerk besteht, das zugleich als Marke zur Vermarktung von Dienstleistungen benutzt wird. Die Eintragung einer Marke schutzt davor, dass Dritte dieselbe oder eine zum verwechseln ahnliche Marke fur gleiche oder ahnliche Produkte und Leistungen benutzen. Im Gegensatz dazu gibt das Urheberrecht dem Autor das Recht, das von ihm geschaffene Werk selbst zu verwerten und es zu kopieren, zu reproduzieren, zu veroffentlichen und ahnliches. Wenn Sie noch mehr Information zu diesem Thema wunschen, fragen Sie uns.¡C [nach oben]

F12: Kann ich meinen Domainnamen als Marke eintragen lassen?
Ja, vorausgesetzt die Eintragungserfordernisse des betreffenden Landes sind erfullt. Wir empfehlen sehr, dies so bald wie moglich zu tun, vor allem dann, wenn Ihr Domainname schnell an Bekanntheit gewinnt. So konnen Sie Dritte daran hindern, Ihren Domainnamen als Marke eintragen zu lassen bevor Sie selbst es getan haben und so Ihren Domainnamen wirtschaftlich zu verwerten. Wenn namlich das paassiert, konnen Sie eine hohe Summe fur den Kauf eines Namens aufwenden, der Ihnen eigentlich gehort. [nach oben]

F13: Jemand hat meine Marke als Domainnamen eingetragen. Was kann ich tun?
Die Falle des sog. Cybersquatting, in denen einer einen Markennamen, Firmennamen oder Domainnamen eines anderen als Domainnamen registrieren lasst in der Hoffnung, ihn an den ursprunglichen Eigentumer zuruckverkaufen zu konnen, nehmen stark zu. Gerade entsteht ein internationales System zur Regelung solcher Falle. Die zur Verfugung stehenden Rechtmittel sind u.a. entweder die Aufhebung oder Ubertragung des eingetragenen Domainnamen und die Auferlegung der Kosten des Rechtsstreits (nicht die Anwaltskosten). an die unterliegende Partei. Diese Bestimmungen werden nach bestimmten Grundsatzen zur Streitbeilegung von den Eintragungsbehorden ausgefuhrt . Wenn Sie noch mehr Information zu diesem Thema wunschen, fragen Sie uns.¡C [nach oben]

F14: Wie funktioniert die Bezahlung der Trademarklogo.com services?
Fur die Bezahlung bestehen folgende Moglichkeiten:

1. per Bankanweisung auf des Konto von Trademarklogo.com Ltd.
    
2. per Scheck, der auf Trademarklogo.com Ltd. ausgestellt ist.
    

• Nach der Bestatigung Ihres Auftrags wird sich einer unserer Angestellten mittels unserer Hotline mit Ihnen in Verbindung setzen, um Details Ihres Auftrags zu besprechen und auf Fragen einzugehen, die Sie vielleicht haben.
   
• Nach unserer Diskussion uber Ihren Auftrag schicken wie Ihnen eine Auftragsbestatigung, die die von Ihnen in Auftrag gegebenen Leistungen ausweist. Sie bestatigen dann die Richtigkeit des Inhalts, indem Sie ein Duplikat zusammen mit eienr Zahlungsbestatigung oder einem auf uns lautenden Scheck in Hohe von 50% unserer Kosten an uns zurucksenden. Wenn Sie mit Scheck zahlen, werden wir mit unseren Leistungen est nach Einloesung des Schecks beginnen.
   
• Der hier genannte Gesamtpreis ist nur zu Ihrer Information, die genauen Kosten Ihres Auftrags werden in der Auftragsbestatigung genannt, die Ihnen in der soben beschriebenen Art und Weise zugeleitet wird.
   
• Nach dem Recht in verschiedenen Landern werden Sie demjenigen unserer Angestellten, der fur die Eintragung Ihrer Marke verantwortlich ist eine Vollmacht ubertragen mussen. Sollten die von Ihnen zur Eintragung ausgewahlten Lander in diese Kategorie fallen, so wird Ihnen eine entsprechende Vollmacht zusammen mit der Auftragsbestatigung zugeleitet.
   
Wenn wir die genannten Unterlagen von Ihnen zuruck erhalten haben, haben Sie unter einem Benutzernamen und einer PIN Zugang zu Ihrer personlichen Webpage auf unserer Website, wo Sie das Vorangehen unserer Leistungen verfolgen konnen. [nach oben]